Antrag der UWG-Fraktion Attraktivitätssteigerung/Beleuchtung des Rundwanderweges

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
der Rundwanderweg um Heiden stellt ein touristisches Alleinstellungsmerkmal für Heiden dar und wird von zahlreichen Menschen ganzjährig intensiv genutzt.

Er dient in besonderem Maße dem Breitensport und der Erholung und damit der Gesundheit der Heidenerinnen und Heidener. Der gute Pflegezustand der Wege, die neuen Schautafeln und Streckenmarkierungen haben dazu beigetragen, dass der Weg in den letzten Monaten wieder mehr in den Fokus gerückt ist.

Während aufgrund der Corona-Beschränkungen die Sporthallen und Sportplätze gesperrt waren, konnte der Rundwanderweg durchgängig genutzt werden. So hat sich gezeigt, dass Sport nicht nur im Verein erlebt werden kann und Jung und Alt individuell Sportangebote im Freien nutzen möchten. Mit dem neuen Baugebiet wird sich die Zahl der Nutzer noch einmal erhöhen. Um einerseits dem Erholungs- und Gesundheitswert für die eigene Bevölkerung den heutigen Anforderungen anzupassen, aber auch zur Steigerung der Attraktivität zur Gewinnung von Touristen regt  die UWG-Fraktion an, das bisherige Angebot von Wanderweg und Naturlehre noch weiter in Richtung „urbanen Bewegungsmöglichkeiten“ wie zum Beispiel durch einen sogenannten Calisthenics-Park zu entwickeln und in Planungen der allgemeinen Sportförderung einzubeziehen. Nachbarkommunen haben bereits gute Erfahrungen gemacht. Mediziner, Fördergeldgeber und Sponsoren haben Nutzen und Nachfrage bzw. Werbewert derartiger Fitnessangebote an der frischen Luft bereits erkannt.

Im Herbst und Winter sind die Jogger, Nordic-Walking-Begeisterte und Hundebesitzer auch früh morgens oder abends in der Dämmerung / Dunkelheit mit Taschen- oder Stirnlampen unterwegs, um ihrem Hobby nachzugehen. Andere verzichten wegen der schlechten Sichtverhältnisse in der „dunklen Jahreszeit“ auf die Nutzung des Rundwanderweges, wenn Ihnen eine Nutzung bei Tageslicht aus beruflichen oder privaten Gründen nicht möglich ist. Die UWG-Heiden ist überzeugt, dass eine zumindest streckenweise Beleuchtung des Rundwanderweges, einen großen Mehrwert für den Breitensport und die Freizeitgestaltung in Heiden bringt. Die Beleuchtung sollte über Dämmerungsschalter zunächst ab 5:00 Uhr bis 22:00 Uhr automatisch eingeschaltet werden.  Wir denken, dass bei der Sportförderung nicht nur an Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen gedacht werden darf.

Auch ein Sponsoring von Leuchten mit entsprechenden, einheitlichen Sponsorentafeln direkt an den Leuchten wäre denkbar. Es ist möglich, dass eine Beleuchtung verkehrsrechtlich oder wirtschaftlich nicht realisierbar ist. Um darüber Klarheit zu bekommen stellen wir diesen Antrag.

Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zur  Attraktivitätssteigerung und Beleuchtung des Rundwanderweges / Naturlehrpfades zu untersuchen. Die Untersuchung soll folgende Punkte umfassen: 

1.            Konzeptentwicklung für eine optimierte sportliche Nutzung (Open-Air Fitnessstudio) mit Darlegung der Kosten, Förder- bzw. Sponsoringmöglichkeiten und touristischen Vermarktungschanchen
2. Prüfung, ob Belange des Straßenverkehrs einer Beleuchtung des Rundwanderweges grundsätzlich entgegenstehen. Falls die Straßenbaulastträger oder die Kreispolizei grundsätzliche Bedenken gegen eine Beleuchtung äußern, sollen dem  Rat oder BPUA diese von der jeweiligen Behörde in einer Sitzung erläutert werden.
3. Sofern für die Beantwortung der Punkte 3-6 ein Planungsauftrag vergeben werden muss, sind hierzu Angebote einzuholen und dem Rat- oder BPUA zur Beratung vorzulegen.
4. Welche Leuchten / Leuchtmittel wären unter Berücksichtigung der Energieeffizienz, Umweltverträglichkeit (Insekten- und Fledermäuse), Vegetation und des Straßenverkehrs geeignet.
5. Welche Streckenabschnitte wären nach ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten am ehesten für eine Beleuchtung geeignet.
6. Welche Schätzkosten ergeben sich aus den Ergebnissen zu Punkt 3 und 4

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich in der Ratssitzung.

Antrag der UWG-Fraktion zur Änderung von § 25 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Heiden: Einführung einer Beschlusskontrolle entsprechend § 62 Absatz 2 Satz 2 Gemeindeordnung NRW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die UWG-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 5. August 2020 den Tagesordnungspunkt:

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Heiden: Einführung einer Beschlusskontrolle entsprechend § 62 Absatz 2 Satz 2 Gemeindeordnung NRW

und stellt dazu folgenden Antrag:

§ 25 der Geschäftsordnung erhält folgende Überschrift:

„Niederschrift und Beschlusskontrolle“

Es wird folgender Absatz  (neu) angefügt:

„Der Bürgermeister führt die Beschlüsse und Entscheidungen des Rates und der Ausschüsse unter der Kontrolle des Rates und in Verantwortung ihm gegenüber durch (§ 62 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW). Um diese Kontrolle zu ermöglichen, berichtet der Bürgermeister regelmäßig dem Rat bzw. den jeweiligen Ausschüssen über die Durchführung der Beschlüsse des Rates bzw. der Ausschüsse und den jeweiligen Bearbeitungsstand. Über die vom Rat beschlossenen und noch zu erledigenden Aufträge, mit denen die Verwaltung zur erneuten Berichterstattung im Rat aufgefordert wurde, ist eine Liste zu fertigen und fortzuschreiben, die die Ratsmitglieder jeweils zu den Sitzungen erhalten.  Dazu kann jede Fraktion im Rat oder im jeweiligen Ausschuss eine Zusatzfrage stellen, eine Aussprache darüber findet nicht statt.

Begründung:

Nach § 62 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW führt der Bürgermeister die Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse unter der Kontrolle des Rates und in Verantwortung ihm gegenüber durch. In Ausführung dieser gesetzlichen Regelung haben inzwischen viele Städte und Gemeinden, auch in NRW, sog. Beschlusskontrollen eingeführt, insbesondere im Rahmen von EDV-gestützten Ratsinformationssystemen (RIS). Die rudimentär im Heidener Ratsinformationssystem angebotenen Abfragemöglichkeiten sind nicht ausreichend und entsprechen nicht den erforderlichen Notwendigkeiten. Bislang ist eine zeitgemäße und effiziente Beschlusskontrolle nicht verbindlich geregelt. Dies erfolgt entweder grundsätzlich in der Geschäftsordnung oder in Einzelbeschlüssen des Rates oder Dienstanweisungen des Bürgermeisters. Eine solche formale Beschlusskontrolle ist zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Kontrolle des Rates über die Durchführung seiner Beschlüsse im Sinne des § 62 Absatz 2 GemO NRW auch in der Gemeinde Heiden geboten und zulässig.

Es wird auf entsprechende Regelungen in anderen Städten und Gemeinden in NRW verwiesen, auch auf die einschlägige kommunale Fachliteratur.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich in der Ratssitzung.

Pressemitteilung

Die UWG schickt Ihre Kandidaten für die Kommunalwahl ins Rennen


Nach den großen Parteien hat am Donnerstag, 2. Juli 2020 auch die UWG im Rahmen einer gutbesuchten öffentlichen Bürgerversammlung im Haus der Begegnung die Kandidatinnen und Kandidaten für alle 13 Heidener Wahlkreise und den Kandidaten für den Kreistag im Wahlbezirk 13 (Heiden, Marbeck, Reken) gewählt.

In den einzelnen Wahlbezirken treten an:

1 Reinhold Kuhlmann                  

2 Ulrich Eifert                                 

3 Renate Dirks                               

4 Pascal Gunia                               

5 Michael Theisen            

6 Ludger Derijck                 

7 Hubert Hark

8 Isabell Miljak

9 Alfons Dirks

10 Berthold Döing

11 Markus Berger

12 Hubert Honerbom

13 Hermann Bramkamp

Für den Kreistag wurde Berthold Döing nominiert.


Nachdem der SPD – Kandidat Andreas Berger bereits am Montag in einer  außerordentlich einberufenen öffentlichen Fraktionssitzung sein Wahlprogramm erläutert hatte, stellte sich,  als
die Regularien abgearbeitet waren, auch der CDU-Bürgermeisterkandidat Patrick Voßkamp vor. Dabei ließ er keine Frage offen. Nach der mitreißenden Präsentation sprachen sich die Wahlberechtigten für eine Unterstützung des Kandidaten der CDU aus. Das UWG-Team wird sich in den kommenden Wochen mit dem eigenen Wahlprogramm an die Heidenerinnen und Heidener wenden.
„Seit mehr als 50 Jahren ist es der UWG gelungen über Parteiinteressen hinaus bürgernahe Politik für Heiden zu machen. Das soll auch so bleiben“ so der UWG-Vorsitzende Michael Theisen

    Michael Theisen                                    Ludger Derijck,

Vorsitzender UWG Heiden       Vorsitzender der UWG Fraktion im Rat der Gemeinde Heiden

In diesem Sommer ist alles anders. Corona bedingt verbringen die meisten Familien die Ferien zuhause, das Freibad kann erst jetzt und nur unter Auflagen geöffnet werden, Schützenfest und alle anderen großen Veranstaltungen sind abgesagt.

Aber Heiden steht zusammen!

Alle Einschränkungen halten die Gemeindepolitik aber nicht davon ab, in diesen Krisen geschüttelten Zeiten weiter für Heiden und zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern anzupacken. So wurde gestern im Rat ein Arbeitskreis Wirtschaft und Gewerbe gegründet, in dem zeitnah Maßnahmen in die Wege geleitet werden sollen, den Unternehmern und insbesondere der Gastronomie Perspektiven in Heiden zu bieten. Auch die touristische Entwicklung soll durch Bündelung der Maßnahmen und neue Ideen vorangetrieben werden. Ferner wurden Voraussetzungen für das neue Baugebiet an der Rekener Straße sowie das ortsnahe Gewerbegebiet geschaffen und einstimmig im Rat verabschiedet.

Bei aller Harmonie im Rat stehen wir dennoch mitten im Wahlkampf.

Daher haben wir vor der Nominierung unserer Kandidatinnen und Kandidaten für nächsten Montag, 29. Juni 2020 im Landhotel Beckmann den parteilosen Bürgermeisterkandidaten der SPD in unsere öffentliche Fraktionssitzung eingeladen. Wir sind gespannt auf sein Wahlprogramm und die Antworten auf die hoffentlich zahlreichen Fragen. Wir treffen uns um 19:30 Uhr bevor gegen 20 Uhr Andreas Berger zu uns spricht.

≈

am Donnerstag, 2. Juli um 19:30 Uhr, im Foyer des Hauses der Begegnung

In einer Bürgerversammlung werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die 13 Heidener Wahlkreise und die Ersatzkandidatinnen und -kandidaten für den neuen Gemeinderat gewählt.

Wegen der besonderen Schutz- und Hygienebestimmungen während der Corona-Pandemie findet die Versammlung im Foyer des Hauses der Begegnung unter Einhaltung aller geltenden Regelungen statt.

Um dies zu gewährleisten, bitten wir um Verständnis, dass wir eine vorherige Anmeldung beim Vorstand  oder den Mitgliedern der Fraktion für die Teilnahme benötigen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme!

UWG-Fraktionsvorsitzender Ludger Derijck blickt zurück!

Alle UWG´ler sind herzlich eingeladen zu einem Rückblick auf die vergangenen sechs Jahre der UWG-Fraktion im Gemeinderat Heiden.

Wann: Freitag, 19. Juni 2020, 19:30 Uhr

Wo: Hof Berger, Rekener Str.

Pressemitteilung vom 21.05.2020

Weil langsam immer mehr Normalität in unseren Alltag einkehrt, macht auch die Gemeindepolitik weiter mobil und möchte die Heidenerinnen und Heidener beteiligen, ihre Zukunft in Heiden mitzugestalten. Die Fesseln, unter denen die Fraktionsmitglieder nur digital zusammen kamen oder der Ältestenrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit gemeinsam mit dem Bürgermeister Entscheidungen getroffen hat, sind spätestens mit der skurrilen Ratssitzung Anfang des Monats im Haus der Begegnung abgelegt.
Erstmals nach Wochen der Zurückhaltung waren die Ratsmitglieder aufgerufen, Fragen zu stellen und Antworten der Verwaltung im Beisein der Zuschauer und der Presse zu verfolgen und zu kommentieren. Dass die SPD-Fraktion mit ihrem nicht nachvollziehbaren Schweigeprotest auf diese Gelegenheit verzichtet hat, bedauern wir.
Daher wollen wir so wichtige Themen , wie die Öffnung unseres geliebten HeidenSpassBades nicht am Bürgermeistertisch entscheiden lassen und haben eine außerordentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses befürwortet, die am Mittwoch nächster Woche bereits um 16 Uhr im Ratssaal im Rathaus vor der schon terminierten Bau-Planungs- und Umwelt Ausschusssitzung (Mittwoch, 27. Mai 2020, 17 Uhr) stattfinden wird
Bereits am kommenden Montag, 25. Mai um 19.30 treffen sich dazu die Mitglieder der UWG-Fraktion Heiden um 19.30 Uhr im Landhotel Beckmann zu ihrer nächsten Fraktionssitzung. Dabei wollen wir über die Modalitäten einer verantwortungsvollen Öffnung des Bades sprechen, aber auch die ersten Vorentwürfe für das Baugebiet an der Rekener Straße (BO 55) vorstellen und über Planungen zur Erweiterung des Feuerwehrhauses informieren. Ferner werden die Heidener Teilnehmer an der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl der Kreis UWG von der Sitzung am Samstag, 23. Mai 2020 in der Stadthalle im Borkener Vennehof berichten. Außerdem geht es um die Aktivitäten der UWG in den nächsten Monaten.

Die Fraktionssitzung ist öffentlich, daher würde sich die UWG freuen, mit Bauwilligen im BO 55 ins Gespräch zu kommen und heißt darüber hinaus alle interessierten Gäste gern willkommen.
Weil unsere geschätzte Gastronomie in Heiden mit überzeugenden Konzepten wieder geöffnet hat, findet die Fraktionssitzung wie vor den Corona-Auflagen wieder im Landhotel Beckmann statt. Alle Hygieneregeln werden eingehalten und der Mindestabstand wird sichergestellt.

gez.
Michael Theisen
Vorsitzender UWG Heiden

Frohe Ostern!

Wir wünschen allen Heidenerinnen und Heidenern erholsame Feiertage im Kreise der engsten Familie. Bleibt zuhause und bleibt gesund!

Am 13. September 2020 wählen die Bürgerinnen und Bürger in NRW die Gemeinderäte und ihre neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Aufgrund der sich täglich verschlimmernden Situation um das Corona-Virus ist das gesellschaftliche und politische Leben überall runtergefahren worden. Nur so können wir versuchen, die Pandemie einzudämmen, unsere älteren und gefährdeten Mitbürgerinnen und Mitbürger durch besonnenes Handeln zu schützen und die Fallzahlen, so gut es geht, so gering wie möglich zu halten. Gerade im Kreis Borken, aber besonders hier in Heiden, explodiert aktuell die Zahl an Infizierten und der Menschen, die in Quarantäne sind.
Gemeinsam haben wir auf Bürgermeister Hans-Jürgen Benson eingewirkt, dass die Gemeindeverwaltung, die jetzt als Exekutive an vorderster Front hart arbeitet, ein aktuelles und transparentes Krisenmanagement aufgebaut hat. Dafür sind wir dankbar!
Wir haben auch gemeinsam entschieden, grundsätzlich alle Sitzungen, Versammlungen und Veranstaltungen abzusagen. Das gilt für Sitzungen des Rates und seiner Gremien, genauso wie für unsere öffentlichen Fraktionszusammenkünfte und unsere Bürgerversammlung, auf der wir unsere Kandidaten für die Wahlkreise der Kommunalwahl wählen wollten.
Wir werden das Thema nicht parteipolitisch ausschlachten, sondern zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus und fraktionsübergreifend dafür sorgen, dass Heiden gut durch die Krise kommt.
Daher wünschen wir uns allen Kraft und Zuversicht, gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Helft alle mit und bleibt zuhause!
Die UWG hat letztes Jahr ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert und das Engagement unserer Gründungsväter in Worten gewürdigt. Jetzt wollen wir gern auch tatkräftig an der Seite unserer älteren Mitstreiter stehen. Wenn also jemand von Euch Hilfe, in welcher Art auch immer braucht, meldet Euch bei den Mitgliedern von Vorstand und Fraktion der UWG. Wir helfen gern!
In diesem Sinne Bleibt gesund!
Herzliche Grüße
Michael Theisen UWG-Vorsitzender
Ludger Derijck, UWG-Fraktionsvorsitzender

Alle Informationen rund um das Corona Virus auf den Sonderseiten der Gemeinde Heiden unter www.heiden.de oder auf Facebook #HEIDENBLEIBTZUHAUSE

Die UWG Heiden schätzt Andreas Berger und seine Arbeit für die Heidener Schützen sehr. Die SPD hat es nicht geschafft aus eigenen Reihen einen Kandidaten zu stellen,
um eine sozialdemokratische Wahlalternative zu bieten. Heiden braucht endlich Perspektive für eine richtungsweisende Dorfentwicklung.
Bei der Wahl zum nächsten Bürgermeister geht es um mehr als nur um Sympathien.
Die UWG setzt daher lieber auf einen Kandidaten mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik und im Umgang mit der Gemeindeverwaltung, der dabei auch noch das Herz am rechten Fleck hat.

Herr Bürgermeister,

liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

meine sehr geehrten Zuschauerinnen und Zuschauer!

In unserer Haushaltsrede 2019 sind wir als UWG damals auf die Politikverdrossenheit eingegangen und auf die Gefahr, die in allen Parlamenten von rechts droht und welche Rolle die Presse dabei spielen kann eingegangen. Bislang herrscht hier im Ratssaal ein verantwortungsvolles und sachorientiertes Klima in kontrovers geführten Debatten. Damit es nach der Kommunalwahl im September auch so bleibt, sind jetzt alle demokratischen Kräfte hier in Heiden gefragt, zuzuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Dazu wollen wir Beteiligungsangebote schaffen und transparente Politik machen.                                                                             

Wie im letzten Jahr bei der Europawahl müssen wir bei der Wahl des Gemeinderates in Heiden überzeugen, damit jeder sein Wahlrecht und somit die Chance nutzt, seine Zukunft mitzugestalten. Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger sind lautstarke und verletzende Beschuldigungen ohne Lösungsansätze leid. Daher denke ich auch, dass sich der Aufmarsch der Rechten überall rasch selbst erledigen wird, wenn wir die richtigen Antworten auf drängende Themen finden, die uns hier in Heiden betreffen. Lassen wir keinen Raum für Verdruss oder Hetze in Heiden und taktische Spielchen wie in Thüringen, wo sich etablierte Parteien Macht von AFDs Gnaden verschaffen.

Lesen Sie weiter ….