Das Jahr 2019 neigt sich dem Ende

Die UWG wünscht allen Heidenerinnen und Heidenern ein friedvolles Weihnachtsfest und einen fröhlichen Übergang in das Jahr 2020 bei bester Gesundheit!

 

Ein turbulentes Jahr liegt zurück - für jeden persönlich, aber auch politisch auf das wir am Jahresende versöhnlich zurückblicken.

 

 

Rede vom 1. Vorsitzenden der UWG Heiden am 17.11.2019:

Liebe UWG´ler,

sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste,

Ich freue mich, dass so viele von Euch unserer Einladung gefolgt sind und begrüße besonders die neu gewählte Vorsitzende der Kreis UWG, Brigitte Ebbing. Herzlichen Glückwunsch zu Deiner Wiederwahl, liebe Brigitte. 

Eine besondere Freude ist es mir auch heute Bürgermeister a. D. Heiner Buß in unseren Reihen begrüßen zu dürfen und gleich noch eine Betrachtung der UWG-Arbeit aus Deiner ganz persönlichen Erfahrung als Bürgermeisterkandidat der UWG und Bürgermeister der Gemeinde Heiden zu hören.

Pomp, große Worte und Feierstunden gehören eigentlich nicht zu uns. Wir sehen uns lieber auf der Straße im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, hemdsärmelig zuzupacken, wo es zum Wohle der Gemeinde ist und mahnend, wenn bei Haushaltsdebatten viel zu leichtfertig Steuergelder verplant werden.

Doch ein 50-jähriges Jubiläum ist es wert, würdig begangen zu werden. Das sind wir auch unseren Gründungsvätern, kann leider nicht sagen – müttern schuldig. Daher freue ich mich Viele der ersten Stunden heute hier bei uns zu haben.

Derer, die leider viel zu früh von uns gegangen sind, möchte ich jetzt kurz gedenken.

Bei den politischen Parteien, würden wir jetzt zur Jubilar-Ehrung übergehen. 

Doch da ist schon der erste Unterschied. Die UWG Heiden hat historisch Wert darauf gelegt, sich nicht vereinsmäßig zu organisieren. Es war der Wunsch von Anfang an so unabhängig wie möglich zu sein und wirklich für jeden, der kein Parteibuch hat, ein Angebot zum Mitmachen zu bieten. Das macht sich auch daran fest, dass wir weiterhin als Unabhängige Wählergruppe firmieren. Daher gibt es auch kein Mitgliederverzeichnis und auch keinen Mitgliedsbeitrag. Jeder selbst von uns weiß, wie und wann er zur UWG gekommen ist.

Ich kann mich gut erinnern, wie Tom Selting mich, als ich frisch aus dem Ruhrpott nach Heiden gezogen bin, für die UWG begeistert hat, und ich den ersten Kontakt zu den UWG´lern bei der Wahlkampfparty nach der gewonnenen Wahl von Heiner im Garten von Renate und Erich hatte. Zugegebenermaßen habe ich mich damals ins gemachte Nest gesetzt. Vielen Dank für Eure freundliche Aufnahme und Dir Tom, herzlichen Glückwunsch zu Deinem heutigen Geburtstag, auch das sagt viel über die Verbundenheit zur UWG.

Daher möchte ich gerne jetzt jedem, aber auch jedem, ob er 50, 40, 25, 10 Jahre oder erst ein paar Tage dabei ist, für die Mitarbeit danken. Wir ehren die Anfänge und wir wollen das Erbe weiterführen in eine Zukunft, die uns gesellschaftspolitisch so akut fordert, wie in den Anfängen.

Bei der Vorbereitung unseres Jubiläums bin ich auf eine wissenschaftliche Studie einer politischen Gesellschaft, deren Namen ich jetzt bewusst nicht nenne, gestoßen, die sich mit Freien Wählergemeinschaften als politische Konkurrenten beschäftigt. Ich zitiere mal kurz:

Wählergemeinschaften erfüllen aus politikwissenschaftlicher Sicht Funktionen, die eigentlich Parteien vorbehalten sind. Sie artikulieren und aggregieren Interessen, rekrutieren und sozialisieren politisches Personal und üben nicht zuletzt auch Regierungsmacht aus. 

Ob es das war, was sich unsere Gründungsmitglieder am 4. Oktober 1969 gedacht haben, als sie sich aufmachten, die Ratsarbeit für die nächsten 50 Jahre mitzugestalten? 

War eine „Protestpartei“ gegründet? Ist dies aus Politikverdrossenheit geschehen? Oder und, dem gewinne ich viel mehr ab, sind Bürgerinnen und Bürger aufgestanden und wollten das Heft in die Hand nehmen, um vor der Haustür mit gesundem Menschenverstand mitzubestimmen und zu gestalten, was in der Gemeinde Heiden passiert, ohne auf Düsseldorf oder Bonn bzw. Berlin Rücksicht nehmen zu müssen. 

So können wir stolz darauf sein, dass unsere Ideen in die Diskussionen im Gemeinderat einfließen und durchaus Gehör finden. Das politische Klima im Rat ist, gemessen an unseren Anfängen, im Sinne der Sache konstruktiver geworden. Das sieht man daran, dass viele Beschlüsse einstimmig getroffen werden. Oft, weil noch in der Sitzung gemeinsam Formulierungen zur Ausbesserung der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschläge erarbeitet werden.

Das hat mit Protestpartei nicht viel gemein, auch, wenn wir besonders in der Haushaltsrede, immer noch gern den Finger in die Wunde legen und Beschlussvorschläge hinterfragen und nicht wie die Lemminge abnicken.

Ich glaube die Bürgerinnen und Bürger sind lautstarke und verletzende Beschuldigungen ohne Lösungsansätze leid. Daher denke ich auch, dass sich der Aufmarsch der Rechten im Schafspelz  einer AFD rasch selbst erledigen wird, wenn wir die richtigen Antworten auf drängende Themen finden, die uns hier in Heiden betreffen. Lassen wir keinen Raum für Verdruss und Hetze in Heiden.

In diesem Sinne freue ich mich jetzt auf die Grußworte der politischen Gemeinde. Allen voran unser Bürgermeister Hans-Jürgen Benson.

Darf ich Dich nun bitten!

Michael Theisen

1. Vorsitzender
UWG Heiden

HEIDEN. Kommunal- politisch wirken – ohne Parteibuch, vor Ort das Le- ben mitgestalten – frei von Wahlprogrammen überge- ordneter Verbände: Das macht das Wesen von Unab- hängigen Wählergruppen (UWG) aus – auch in Heiden. Seit 50 Jahren mischen die Unabhängigen dort in der Kommunalpolitik mit. Am kommenden Sonntag wollen sie in gemütlicher Runde ihr Jubiläum feiern.

Lesen Sie hier den gesamten Artikel.

* Quelle: Borkener Zeitung

BZ-Interview mit der UWG Heiden*

HEIDEN. Ihr 50-jähriges Bestehen feiert die Unabhängige Wähler-Gruppe (UWG) in Kürze. 1999 schickte sie bereits einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen. Wird sie das 2020 wiederholen? Darüber und über die Themen, die die UWG bewegt, sprach BZ- Redakteurin Marita Rinke mit dem Fraktionsvorsitzenden Ludger Derijck und seinem Stellvertreter Michael Theisen.

* Quelle: Borkener Zeitung

Die UWG hat in der vorletzten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beantragt, die Anlegung von Blühstreifen und Blühflächen in Heiden zu fördern. Die Blühstreifen sollten auf gemeindeeigenen Flächen wie, Kreisverkehren, Ackerrändern, Ausgleichsflächen, auf ungenutzten öffentlichen Flächen und entlang von Radwegen angelegt werden. Zusätzlich fordert sie, Heidener Landwirtinnen und Landwirte zur Teilnahme am Blühstreifenprojekt anzuregen, indem die Gemeinde den Bauern kostenloses Saatgut zur Verfügung stellt. Leider hat der Ausschuss diese finanzielle Förderung vom Blühstreifen abgelehnt.

Blühstreifen tragen dazu bei, wieder Lebensräume für Insekten und weitere Arten zu schaffen und haben darüber hinaus eine wichtige Bedeutung für die Bereicherung und Aufwertung des Landschaftsbildes. Jetzt ist die richtige Zeit für die Aussaat.

Lesen Sie den gesamten Inhalt …

Anliegender Antrag der UWG Fraktion vom 15.04.2019 zum o.g. Thema.

Mit dem Echo auf die Berichterstattung in der Öffentlichkeit hatte die BZ wohl nicht gerechnet.
Vielen Dank!

Borkener Zeitung verpasst die Chance sich der gemeinsamen Kritik aller Ratsfraktionen substantiell zu stellen und  lässt eindringliche Kooperationsangebote unbeantwortet. 

Mit einem selbstgefälligen Artikel tritt Peter Berger nach, um im Duktus des Autors zu bleiben. Man könnte meinen für die Borkener Zeitung ist Fair Play eine Umgangsform, die man nur vom Fußball kennt, nicht aber im seriösen Journalismus. 

Das durchschaubare Spiel kann nur als armseliger Versuch gesehen werden, mangels konstruktiver Antworten, von der Kritik an sich selbst, abzulenken. Die noch verbliebenen Leser des Blatts dürften eins und eins zusammenzählen. 

Der UWG-Heiden bleibt an dieser Stelle nur zu bedauern,  dass die Berichterstattung der BZ von der Belanglosigkeit mit schlechter Recherche nun zur Gebärdung eines Revolverblattes verkommen ist, bei konsequenter Beibehaltung der schlampigen Hintergrundermittlung. 

Der verletzende Angriff auf unseren Fraktionsvorsitzenden ist der beste Beweis dafür, dass die in der diesjährigen Haushaltsrede vorgebrachten Vorwürfe  zutreffen: 

Die Borkener Zeitung will die Gesellschaft wissentlich spalten. 

Und dabei geht es leider nicht nur darum,  für welchen Fußballverein das Herz schlägt und man sich dankenswerterweise engagiert.

Michael Theisen
Vorsitzender

Herr Bürgermeister,

liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

meine sehr geehrten Zuschauerinnen und Zuschauer!

Gestatten Sie, dass ich heute etwas von der Art der bisherigen Haushaltsreden abweiche. Ich möchte daher nicht Produkt für Produkt des von allen Fraktionen ausgiebig beratenden Haushalts durchkauen, zumal meine Vorredner dies bereits getan haben. Als Unabhängige Wählergruppe für Heiden möchte ich vielmehr auf den Einstieg unserer Haushaltsrede des vergangenen Jahres, auf das Thema Politikverdrossenheit, eingehen.

Auf den Tag genau vor einem Jahr haben wir hier die, mittlerweile auch von der belanglosen Dorfpresse, zum Thema erhobene, aber leider falsch interpretierte, Politikverdrossenheit, angesprochen. Damals hatten wir die unsäglich langwierigen Koalitionsverhandlungen in Berlin noch in den Knochen und die Umfragewerte der großen Parteien schmolzen auf zum Teil unmaßgebliche Prozente zusammen. So konnte es passieren, dass die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag eine am äußersten rechten Rand der Verfassungsmäßigkeit agitierende Partei wurde. 

Menschenverachtende Entgleisungen im Parlament, Tumulte und abgekartete Spielchen, die als Selbstzweck betrieben werden, gibt es hier in diesem Ratssaal, Gott sei Dank, nicht. Wie in der gemeinsamen Presseerklärung aller Ratsvertreter ausgedrückt, geht es in unserem überschaubaren Dreiparteien-Gemeinderat zwar kontrovers, dabei aber immer parlamentarisch gesittet und stets um der Sache willen, zu. Schauanträge sind eher die Seltenheit und wenn zukunftsträchtige Weichen gestellt werden müssen, wie zuletzt noch Ende letzten Monats in einer Sondersitzung geschehen, entscheidet der Gemeinderat deklaratorisch mit einstimmigen Beschlüssen.

Diese verantwortungsvolle und sachorientierte Ausübung der von Heidenerinnen und Heidenern verliehenen Mandate als Grund für eine Politikverdrossenheit in der Zeitung darzustellen, zeugt nicht nur von Dummheit. Es polarisiert gefährlich und schürt bewusst einen Populismus, der sich nicht nur in einigen europäischen Staaten und Amerika breitmacht, sondern auch in Deutschland die Gesellschaft spaltet. 

Vielmehr sollte die Borkener Zeitung ihren gesellschaftlichen Auftrag ernst nehmen und positiv auf die Europawahl einstimmen, die vieler Orts als Schicksalswahl für die demokratischen Kräfte gesehen wird. Auch wenn wir als lokale Wählergruppe nicht bei der Europawahl antreten, ist es uns ein besonderes Anliegen, dass weiter mit vereinten Kräften an einer gemeinsamen Zukunft Europas gearbeitet wird. Von der  Friedens- und Handelspolitik der Europäischen Union profitieren wir alle seit Jahrzehnten. Dies dürfen wir uns nicht von europafeindlichen Nationalisten aus der Hand nehmen lassen. Darum müssen wir unser Wahlrecht nutzen. Was nicht heißt, dass wir nicht auch in Heiden mehr von den Förderprogrammen der Kommission abbekommen könnten. 

Und an dieser Stelle meiner Ausführungen bin ich wieder in Heiden angekommen. Um derartige Fördergelder zu beziehen, bedarf es kreativer Ideen und Konzepte für eine nachhaltige Dorfentwicklung oder einfach nur für Einzelprojekte, die Heidener Initiativen finanziell auf die Beine helfen. Andere Kommunen machen uns dies vor. Heiden dümpelt vor sich hin und ist in erster Linie mit sich selbst beschäftigt. 

Jetzt kann man sagen, die zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten seien Grund dafür gewesen, dass es erst jetzt nach deren Beilegung, an denen Viele dankenswerter Weise mitgewirkt haben, los geht mit dem ortsnahen Gewerbegebiet und dem neuen Wohngebiet. Die nächsten Schritte aber sind doch jetzt nur laufende Routine mit denen eine Gemeindeverwaltung jahrein jahraus zu tun hat. 

Allerdingssind für den Grunderwerb an der Rekener Straße (bisher: BO 44) in 2019 eine Million Euro und für das Gebiet zwischen Marienstraße und Kreuzweg / Uhlenweg (bisher: BO 45) 590.000 Euro als Ausgabe etatisiert, die erst einmal wieder in die Gemeindekasse zurückfließen müssen. Im Haushalt ist der Verkauf der ersten Grundstücke 2020/2021 in BO 44 schon wieder fest eingeplant. Wenn die Einnahmen nicht generiert werden können, haben wir ein dickes Problem.

Bei den richtungsweisenden Entwicklungen treten wir auf der Stelle. Der Vollsortimenter im Ortskern, dasWahlkampfthema des Bürgermeisters seit mehr als drei Jahren, scheint ein Rohrkrepierer zu sein und immer mehr Heidenerinnen und Heidener fragen sich, warum man sich überhaupt Schwer- und Anlieferverkehr in den mit großem Aufwand verkehrsberuhigten Ortskern holen soll. Von einem Plan B, der ein integriertes Handlungskonzept für den Ortskern zu Grunde hätte und förderfähig wäre, keine Spur.

Stattdessen leisten wir uns nach dem Heiden Spaßbad und der Westmünsterlandhalle mit dem Haus der Begegnung ein weiteres drittes Prestigeobjekt, das die Haushalte der nächsten Jahre ganz gehörig belastet. Damit kein falscher Eindruck entsteht, auch die UWG schätzt die ehrenamtliche Arbeit der ganz unterschiedlichen Initiativen und Vereine, die mittlerweile nicht mehr nur den zu uns Geflüchteten, sondern allen sozial benachteiligten Heidenerinnen und Heidenern gelten. Aber nur als unbeteiligter Raumgeber ohne Ideen und Kreativität aufzutreten, ist in unseren Augen zu wenig und zu teuer erkauft.

Als Unabhängige Wählergruppe fühlen wir uns eher der westfälischen Sparsamkeit verpflichtet. Auch wenn die Pro-Kopf-Verschuldung Heidens, wie uns der Kämmerer bestätigte, mit 746,07 Euro relativ niedrig ist, beinhaltet der vorliegende Haushalt mit erheblichen Investitionskrediten Tilgungen in nicht unbeträchtlicher Höhe für die nachfolgenden Jahre. 

Da können wir nur hoffen, dass mit dem neuen Gewerbegebiet am Ortsrand unseren Gewerbetreibenden nun beste Bedingungen für ihre Geschäftsentwicklungen gegeben werden und der Gemeinde damit beträchtliche Gewerbesteuern zugute kommen. 

Bei unseren Haushaltsberatungen in der Fraktion und im zurückliegenden  Haupt- und Finanzausschuss haben wir den Eindruck gewinnen dürfen, dass unser neuer Kämmerer, Michael Drews, ein solides Zahlenwerk aufgestellt hat, das uns durch das laufende Jahr bringen wird und Weichen für die zukünftige Entwicklung stellt.

Die gute Aufbereitung der Informationen hat wiederum dazu beigetragen, dass im Haupt- und Finanzausschuss nur noch wenige Fragen zum Verständnis geklärt zu werden brauchten und die heutige Verabschiedung des Haushalts wohlwollend erfolgen kann. Wir bedanken uns daher bei Michael Drews, und sprechen ihm unser  vollstes Vertrauen aus. 

Vielen Dank! 

Die UWG-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2019 zu!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Michael Theisen
Stellvertretender Vorsitzender der UWG Fraktion

Was verbindet die Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker unserer Heimatgemeinde über die Fraktionsgrenzen hinweg? Sie wollen gemeinsam etwas für unsere Gemeinde bewegen. Für uns alle gilt: Erst der Ort, dann die Partei/die Wählergemeinschaft.

Den Ehrenamtlichen in der ebenso komplexen wie verantwortungsvollen Kommunalpolitik nun in dem Kommentar„Mehr Diskussionen, bitte“ (25.01.2019)vorzuwerfen, dass kurze und sachliche Diskussionen zu „Politikverdrossenheit auf kommunaler Ebene“ führen, ist für uns nicht hinnehmbar. Gerade in einer Zeit, in der laut tönende Populisten die mediale Berichterstattung dominieren, setzen wir in Heiden auf ruhige Sachpolitik. Showgefechte haben noch keine Kommune weitergebracht. Das erleichtert vielleicht nicht die Arbeit der Lokalredakteurin und sicherlich nicht den Absatz einer Zeitung. Wir als Politiker sind aber unseren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, nicht einer Verlagsleitung.

Regelmäßig laden wir zu Fraktionssitzungen ein, damit Bürgerinnen und Bürger sich einbringen und Entscheidungsprozesse miterleben und -gestalten können. Auch zu unseren (ganztägigen) Haushaltsberatungen haben wir die interessierte Öffentlichkeit eingeladen. Zudem suchen wir partei- und fraktionsübergreifend den Kontakt zu den Menschen in Heiden: Wir laden Vertreter von Vereinen, Verbänden und Institutionen in unsere Fraktionssitzungen ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Regelmäßig machen wir uns auf den Weg zu Betriebsbesichtigungen, schauen uns Einrichtungen wie z.B. die Bücherei, das HeidenSpaßBad, das Haus der Begegnung etc. an, um uns mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Das ist Kommunalpolitik, die von Menschen für Menschen gemacht wird.

Gerne treffen wir uns mit Ihnen, Frau Rinke, zu einem offenen Austausch über die Rolle und die Funktion der Lokalpolitik in unserer Gemeinde. Wenn es uns dann gemeinsam gelingt, mehr Menschen für die „Schule der Demokratie“ zu begeistern, dann hätte sich ein solches Treffen sicherlich gelohnt. 

Friedhelm Ashoff

Ludger Derijck 

Dr. Patrick Voßkamp

Thomas Wehner